Sehr geehrte Frau Neu,
danke für das nette Gespräch am letzten Freitag.
Mit freundlichem Gruß
Deine Bürgerliste Edermünde
Mark Valentin
Parkstrasse 2
34295 Edermünde
Tel.: 0171/8037575
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Anbei unsere Original-Anfragen vom 21.06. und die Nachfragen für die Sondersitzung vom 16.07.2021, die nun auf den 06.09.2021 verschoben wurden.
In Edermünde gibt es viele Probleme.
Angefangen von den nicht zur Verfügung gestellten Unterlagen für den Gemeindevorstand und die Gemeindevertretung. Die Unterlagen werden nicht lesbar (siehe Anhang), zu spät oder überhaupt nicht versendet. Die Aussage des Bürgermeisters auf der Sondersitzung ist hierzu symptomatisch. Zitat „Ich bin nicht die Post“. Sicherlich ist Herr Petrich nicht die Post, aber wenn ein Verwaltungschef nicht sicherstellen kann das wichtige Unterlagen zugestellt werden, dann stellt sich doch die Frage, ob wir den richtigen Verwaltungschef haben. Einschreiben, Rückanwort usw. wären Möglichkeiten um sicher zu stellen, dass Unterlagen termingerecht und vollständig in der gewünschten Qualität ankommen. Warum nutzt Herr Petrich diese Möglichkeiten nicht? Da wir nicht über einen Einzellfall sprechen und Herr Petrich auch kein Problemverständnis zeigt, stellt sich die Frage ob hier gezielt desinformiert werden soll?
Herr Wicke (Vorsitzende der Gemeindevertretung) gibt sich viel Mühe um Anträge und Anfragen zu verschieben oder gar nicht erst zuzulassen, um inhaltlich möglichst nicht diskutieren zu müssen. Ein Bürgermeister, der das Gemeinwohl aller Edermünder/innen im Blick hat wäre es ein Bedürfnis gewesen, im Rahmen der Unterrichtung, die offenen Punkte zu klären. Auch hier wurde ein Chance vertan.
Bei den beiden KITA Neubauten sprechen wir über runde 2,5 Mio. Euro Mehrkosten, die bisher eingeplant werden müssen. Weitere Kosten wie z.B. Feuerwehrgerätehaus Grifte, DGH Grifte (ÖPP), DGH Haldorf, Schwimmbad, Kläranlage, Regenrückhaltung usw. sind Kostenblöcke, die in Summe in einen 2 stelligen Millionen Bereich gehen und für die die Gemeinde keine finanzielle Rücklagen mehr hat. Die Kosten können heute noch so gesteuert werden, dass wir als Kommune das stemmen können, ohne die Bürger mit Mehrkosten belasten zu müssen. Noch können wir auf den Verkauf von Tafelsilber (z.B. Paul Heidelbach Straße 7) verzichten und auch ohne zusätzlich Gewerbesteuern aus Logistik einplanen zu müssen. Möglich ist dies, wenn wir mit offenen Karten spielen, gezielte Schwerpunkte setzen und nicht alles auf einmal realisieren wollen.
Die große Koalition in Edermünde aus CDU und SPD spielt nicht mit offenen Karten. Angefangen von einem nicht veröffentlichten Programm, der nicht Annahme von Gesprächsangeboten mit der Bürgerliste bis hin zu einer nicht kommunizierten Vision wohin Edermünde in den nächsten Jahren steuern soll. Außerdem ist der KITA Begleitausschuß ein Ausschuß der nur die Aufgabe hat zu informieren. Und sellbst dieser Aufgabe kommt der Ausschuß nur bedingt nach, weil die dort gezeigten Informationen nicht lesbar bzw. in der Menge nicht erfassbar sind und auch nicht zu Verfügung gestellt werden, so das eine Nachbereitung praktisch unmöglich ist. Eine Möglichkeit der konstruktiven Mitarbeit soll dieser Ausschuß auf Wunsch von CDU und SPD ausdrücklich nicht haben.
Der weiterhin maßlose Zubau von Wohngebieten (Der Kiesrain, Tiefenbachweg, Langes Gewende) auf der einen Seite und weiteren großflächigen Gewerbegebieten (Lange Heideteile 1 + 2) wird zwangsläufig dazu führen, das die Durchfluss Limitierungen von Pilgerbach Kanal in Grifte und der Kläranlage vermehr überschritten werden und es hier auf kurz oder lang zu bisher nicht kalkulierten Folgekosten kommen wird.
Wenn wir heute maßvoll mit unseren Ressourcen umgehen, können wir negative Auswirkungen noch verhindern.
Das war der Grund, warum wir bereits frühzeitig mit der eingeladenen Sondersitzung auf die beginnende Schieflage im Gemeindehaushalt hinweisen und frühzeitig Möglichkeiten aufzeigen möchten, die Kosten und Einnahmen im Griff zu behalten. Es ist aus unserer Sicht nicht vermittelbar, dass man neben einem neuen Mehrgenerationenspielplatz in Besse noch einen zweiten Spielplatz für den Kindergarten bauen muß. Die Kinder können nicht gleichzeitig auf beiden Spielplätzen spielen und der Mehrgenerationenspielplatz ist so groß, das hier Kompromisse für eine Übergangszeit durchaus möglich gewesen wären. Das Geld wird uns später z.B. beim Kinderplanschbecken des Freibades (ca. 0,7 Mio) fehlen.
Gerne stehen wir Ihnen für weitere Fragen zu Verfügung, besonders wenn sich zusammenhänge aus den Teils komplexen Themen nicht sofort erschliessen.
Mit freundlichem Gruß
Deine Bürgerliste Edermünde
Mark Valentin
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